AGB

Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen

für den Online-Shop www.harrys-kaffee.de der Firma Harry Rahm e.K. Gottlieb-Daimler-Str. 46, 74831 Gundelsheim (Amtsgericht Stuttgart HRA 102674).

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I. Allgemeine Bestimmungen

  1. Für sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen Harry Rahm e.K. (nachfolgend „Harrys Kaffee“ genannt) und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Regelungen.
  1. Harrys Kaffee akzeptiert ausschließlich Bestellungen von Verbrauchern mit Wohnsitz in Deutschland. Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der bestellten Lieferungen und Leistungen nicht einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden kann.
  1. Teillieferungen sind zulässig, soweit sie für den Kunden üblich und zumutbar sind. Nach Ankündigung einer Teillieferung kann der Kunde widersprechen. Die Auslieferung der Gesamtbestellung kann sich dadurch verzögern.
  1. Im Online-Shop wird die Beschaffenheit der angebotenen Ware abschließend beschrieben. Öffentliche Äußerungen des Herstellers oder von Dritten (z. B. Darstellungen von Produkteigenschaften in der Öffentlichkeit, Werbeaussagen, Testergebnisse etc.) enthalten keine die vertragliche Beschaffenheit ergänzende oder verändernde Beschreibung eines Produkts. Im Zweifel bestellen Sie bitte nicht vor dessen Klärung durch eine Rückfrage bei Harrys Kaffee.
  1. Harrys Kaffee bemüht sich die Nutzung des Online-Shop möglichst unterbrechungsfrei anzubieten. Bei aller Sorgfalt können Ausfallzeiten für die Wartung und ständige Aktualisierung des Angebots nicht ganz ausgeschlossen werden. Harrys Kaffee behält sich das Recht vor, sein Angebot jederzeit zu ändern oder ganz einzustellen.

II. Nutzung des Online-Shop, Zustandekommen des Vertrages

  1. Mit der Nutzung des Online-Shop allein kommt keinerlei Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und Harrys Kaffee zustande. Die für den Bestellvorgang nicht erforderliche Registrierung des Kunden dient lediglich der Vereinfachung des Bestell- und Bezahlvorganges durch die Übernahme der Stammdaten des Kunden und der Anlage eines Benutzerkontos in dem der Kunde seine Bestellvorgänge für einen unbegrenzten Zeitraum abrufen kann. Für Registrierung, Bereitstellung und Nutzung der Internetseite einschließlich Online-Shop gelten die Haftungsbeschränkungen in Abschnitt VIII.
  1. Die Registrierung ist kostenfrei. Der Kunde muss einen eindeutigen Benutzernamen oder ein Pseudonym und ein eindeutiges Passwort auswählen und seine aktuelle E-Mail-Adresse angeben. Wenn die Bestätigung der Registrierung an die angegebene E-Mail-Adresse fehlschlägt, kann der Kunde für den entsprechenden Dienst nicht zugelassen werden. Harrys Kaffee behält sich vor, die Anmeldung unter obszönen oder verbotenen Pseudonymen zu untersagen und eine entsprechend angelegte Registrierung zu löschen. Der Kunde ist für sämtliche unter seinem Benutzernamen und Passwort erfolgten Aktivitäten verantwortlich und hat Harrys Kaffee einen Missbrauch seiner Kundenregistrierung unverzüglich zu melden.
  1. Mit der Präsentation der Waren im Online-Shop und der Einräumung der Möglichkeit zur Bestellung ist noch kein verbindliches Angebot verbunden. Angaben zur Verfügbarkeit beziehen sich auf handelsübliche Mengen, Lieferzeitangaben auf die Angaben der Hersteller. Harrys Kaffee ist stets bemüht das Warenangebot und die Angaben dazu zu aktualisieren. Verbindliche Angaben zur Lieferzeit erfolgen erst mit der Auftragsbestätigung von Harrys Kaffee.
  1. Der Kunde kann aus dem Warensortiment von Harrys Kaffee Produkte, insbesondere Harry´s Kaffee oder Zubehörprodukte anderer Hersteller auswählen und diese – gegebenen-falls nach Auswahl der gewünschten Produktmerkmale und Mengenangaben – über den Button „in den Warenkorb“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Die Funktion „Warenkorb ansehen“ ermöglicht die Überprüfung der beabsichtigten Bestellung. Eingegebene Änderungen können über den Button „Warenkorb aktualisieren“ übernommen werden.
  1. Vor dem Versand der Bestellung wählt der Kunde ob die Ware an die angegebene Lieferanschrift versandt oder vom Kunden im Ladengeschäft von Harrys Kaffee in Stuttgart abgeholt werden soll. Über den Button „weiter zur Kasse“ oder die Funktion „Kasse“ im Menü Warenkorb wählt der Kunde die von Ihm gewünschte Zahlungsart.
  1. Die verbindliche Bestellung erfolgt über den Button „Jetzt kaufen“. Durch Bestätigen der Bestellfunktion gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags zum Kauf der im Warenkorb gesammelten Waren ab. Das Angebot kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Widerrufsbestimmungen akzeptiert und in seine Bestellung aufgenommen hat. Die „opt-in“ Funktion „Mit Ihrer Bestellung erklären Sie sich mit unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Widerrufsbestimmungen einverstanden“ beinhaltet eine direkte Verlinkung zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen einerseits und zur Widerrufsbelehrung andererseits. Beide Dokumente können im PDF-Format heruntergeladen, gespeichert oder ausgedruckt werden. Sein Einverständnis bestätigt der Kunde durch Anklicken oder Bestätigen des Eingabefeldes.
  1. Harrys Kaffee schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden bei Harrys Kaffee eingegangen ist und stellt noch keine Annahme der Bestellung dar. Harrys Kaffee bearbeitet jede Kundenbestellung individuell und persönlich. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch Harrys Kaffee zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) versandt wird. Harrys Kaffee gibt in der Auftragsbestätigung die voraussichtlichen Lieferzeiten an und bietet bei gegebenenfalls unterschiedlichen Lieferzeiten für den Kunden interessante Möglichkeiten zu Teillieferungen an.
  1. Hat der Kunde die Abholung im Ladengeschäft gewählt, schickt Harrys Kaffee anstelle einer Auftragsbestätigung eine Abholnachricht an den Kunden. Der Kaufvertrag wird erst nach Prüfung der Ware durch den Kunden verbindlich im Ladengeschäft abgeschlossen.

III. Widerrufsbedingungen

  1. Widerrufsrecht

Versandkunden können ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (E-mail, Telefax, Brief etc.) widerrufen. Der Widerruf kann auch durch Rücksendung der Ware erfolgen.

Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der letzten Ware der Bestellung beim Empfänger und auch nicht vor der Erfüllung der gesetzlichen Informationspflichten (Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB) und der Pflichten aus § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB durch Harrys Kaffee.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Harry Rahm e.K.,
Gottlieb-Daimler-Str. 46,
74831 Gundelsheim

Fax 06269/4278719
E-Mail: info@harrys-kaffee.de.

  1. Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben.

Kann der Kunde die empfangene Ware oder die Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht, teilweise nicht oder nur im verschlechtertem Zustand zurückgewähren oder herausgeben, muss er insoweit Wertersatz leisten.

Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen muss der Kunde Wertersatz nur leisten, wenn und soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Darunter versteht man das Testen und Ausprobieren der Ware wie es im Ladengeschäft möglich und üblich ist.

Die Waren sind vom Kunden auf Gefahr von Harrys Kaffee zurückzusenden. Der Kunde hat die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht.

Die Rückgewährung kann auch durch Rückgabe der Ware innerhalb der Frist in unserem Ladengeschäft in der Eberhardstraße 10 in 70173 Stuttgart zu den bekannt gegebenen Öffnungszeiten erfolgen.

Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für Harrys Kaffee mit deren Empfang.

IV. Zahlungsbedingungen, Preise und Versandkosten

  1. Die im Online-Shop angegebenen Preise sind Endpreise inklusive Umsatzsteuer. Es gilt der Betrag, der jeweils zum Zeitpunkt der verbindlichen Bestellung des Kunden ausgewiesen ist. Eine gesonderte Ausweisung der Umsatzsteuer erfolgt außerdem auf der an den Kunden zusammen mit der Ware übersandten Rechnung.
  1. Die Lieferung (derzeit durch DHL) kostet einschließlich Verpackung und Versand pauschal Euro 4,90. Lieferungen erfolgen ausschließlich innerhalb von Deutschland. Eine Lieferung an Postfachadressen ist nicht möglich.
  1. Die Zahlung des Kaufpreises erfolgt je nach freier Wahl des Kunden entweder per Überweisung, per PayPal oder bei Rechnungskauf nach Anlieferung und Prüfung der Waren durch den Kunden.
    • Bei Zahlung per PayPal gelten für beide Seiten die Bedingungen des Bezahldienstes. Über die Schaltfläche „Was ist PayPal“ und die weiterführenden Links des Anbieters kann sich der Kunde über die Bedingungen informieren. Harrys Kaffee hat weder Einfluss auf noch Verantwortung für die Datenverarbeitung des Bezahlvorgangs.
    • Bei versandkostenfreier Selbstabholung der Ware durch den Kunden in Stuttgart kann der Kunde bar bei Abholung bezahlen. Für diese Option wählt der Kunde bei Bestellung die Zahlungsart „Rechnungskauf“.
  1. Für jede Lieferung erhält der Kunde eine entsprechende Rechnung. Zahlungsverzug tritt nach Zugang der ersten Mahnung, spätestens aber 30 (dreißig) Tage nach Zugang der Rechnung ein.

V. Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht

Der Kunde kann nur mit solchen Forderungen aufrechnen, die Harrys Kaffee schriftlich anerkannt hat oder die rechtskräftig festgestellt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur befugt, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

VI. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Kunden bestehender Ansprüche bleibt die gelieferte Ware im Eigentum von Harrys Kaffee. Solange dieser Eigentumsvorbehalt besteht, darf der Kunde die Ware weder weiterveräußern noch sonst über die Ware verfügen.

VII. Sachmängelgewährleistung, Garantie

  1. Harrys Kaffee hat Sachmängel der Lieferung, welche Harrys Kaffee von Dritten bezieht und unverändert an den Kunde weiterliefert, nicht zu vertreten. Die Verantwortlichkeit bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit bleibt jedoch unberührt.
  1. Harrys Kaffee haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff BGB. Im Regelfall erfolgt Nachlieferung (Lieferung einer neuen mangelfreien Sache und Rücknahme der mangelhaften Sache), es sei denn der Kunde wählt aus wirtschaftlich nachvollziehbaren Gründen die Nachbesserung.
  1. Schlägt die Nacherfüllung fehl, so steht dem Kunden das Recht zu, zu mindern oder nach eigener Wahl vom Vertrag zurückzutreten. Will der Kunde Schadensersatz statt der Leistung verlangen oder Selbstvornahme durchführen, so ist ein Fehlschlagen der Nacherfüllung erst nach dem erfolglosen zweiten Versuch gegeben.
  1. Eine zusätzliche Garantie besteht bei den von Harrys Kaffee gelieferten Waren nicht. Harrys Kaffee vermittelt auf Wunsch des Kunden die Herstellergarantie, wenn eine solche vom Hersteller des angeboten Produkts gewährt wird. Für den Abschluss des Garantievertrages und dessen Bedingungen ist der Kunde selbst verantwortlich. Es gelten dann ggf. die Garantiebedingungen der Hersteller.

VIII. Haftungsbeschränkung

a) Inhalt und Nutzungsmöglichkeit der Website und der Online-Dienste

  1. Jeglicher Inhalt der Website von Harrys Kaffee erfolgt zu Informations- und Werbezwecken. Soweit dies nicht zwingend gesetzlich vorgeschrieben ist, haben die Werbeaussagen und Produktbeschreibungen dieser Website keinen unmittelbaren Einfluss auf Vertragsverhältnisse, welche der Nutzer mit Harrys Kaffee abschließt. Insbesondere stellen die Werbeaussagen und Produktbeschreibungen keine Beschaffenheitsgarantien im Rechtssinne dar.
  1. Wir bemühen uns, die auf der Website veröffentlichten Inhalte zutreffend, vollständig und unter Beachtung aller gesetzlichen Vorschriften zu veröffentlichen und zu aktualisieren. Trotzdem können wir nicht ausschließen, dass Inhalte der Website durch Zeitablauf überholt sind.
  1. Wir schließen daher jede Haftung oder Garantie für die Inhalte dieser Website hinsichtlich der Genauigkeit, Vollständigkeit und Aktualität aus. Für verbindliche Aussagen kontaktieren Sie uns bitte, bevor Ihnen Nachteile entstehen.
  1. Die jederzeitige Verfügbarkeit der dargestellten Artikel kann nicht gewährleistet werden. Harrys Kaffee behält sich vor, Artikel vorübergehend oder dauerhaft aus dem Sortiment zu nehmen oder durch andere Produkte zu ersetzen.
  1. Unter keinen Umständen haftet Harrys Kaffee für Aufwendungen, Kosten oder Schäden die durch oder im Zusammenhang mit dem Zugang oder der Nutzung dieser Website bzw. deren Unmöglichkeit entstehen.

b) Produkthaftung und Mangelfolgeschäden

  1. Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Harrys Kaffee, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig sind.
  1. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Harrys Kaffee nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
  1. Diese Haftungsbeschränkungen und Ausschlüsse gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
  1. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

IX. Hinweise zur Datenverarbeitung

  1. Harrys Kaffee erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Harrys Kaffee beachtet dabei insbesondere die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes. Ohne Einwilligung des Kunden werden Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erhoben, verarbeitet oder genutzt, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme von Telemedien erforderlich ist.
  1. Ohne die Einwilligung des Kunden wird Harrys Kaffee Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen. Eine erteilte Einwilligung (z.B. für den Newsletterversand an die angegebene E-Mail-Adresse), kann jederzeit und ohne Begründung widerrufen werden.
  1. Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, die von ihm gespeicherten Daten unter dem Button „Mein Account“ in seinem Profil abzurufen, dieses zu ändern oder zu löschen. Im Übrigen wird in Bezug auf Einwilligungen des Kunden und weitere Informationen zur Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung auf die Datenschutzerklärung der Website von Harrys Kaffee verwiesen, die auf der Website des Anbieters jederzeit über den Link „Datenschutz“ in druckbarer Form (PDF-Format) abrufbar ist.

 

Version 07/2015 gültig ab 01.07.2015
Gundelsheim im Juni 2015

 

Harry Rahm

Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ findest. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.

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